Enquete Kommission 6/1

Zukunft der ländlichen Regionen

Forst – 10. März 2017 – In Forst (Lausitz) tagte die Enquete Kommission 6/1, „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“. Experten und Gäste erörterten die Siedlungswasserwirtschaft, die Besonderheiten von Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum, gegenwärtige Verfahren und Perspektiven. „Das Land hat Bürgerinnen und Bürger ausdrücklich eingeladen, am Zukunftsbild des ländlichen Raumes mitzuarbeiten. Eine Tugend des „Citoyen“ ist es, sich aktiv und eigenverantwortlich an Themen des Gemeinwesens zu beteiligen“, bemerkt Peter Sczepanski, Verbandsvorsteher des MAWV, welcher in Forst unter den Zuhörern weilte. Inhaltlich gab es einen Austausch zu Risiken und Gefahren in der Wasserwirtschaft, aber auch zum Leitbild der zukunftsfähigen Siedlungswasserwirtschaft des Landes Brandenburg, wie Organisationsstrukturen, Leistungsfähigkeit und Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit.

„Wenn wir über Wasserversorgung und Abwasserentsorgung sprechen, gibt es vor dem Hintergrund des demografischen Wandels Konsequenzen, über die wir reden müssen. Daseinsvorsorge muss für alle erschwinglich und für die Natur erträglich organisiert sein“, sagt Peter Sczepanski. Schwer zu vermitteln ist, wenn Beiträge und Gebühren für eine und dieselbe Dienstleistung auch in Zukunft regional merklich auseinander klaffen. Selbst wenn die Enquete Kommission gleichwertige Lebensbedingungen anstrebt, steht die kommunale Eigenverantwortung nicht zur Disposition. In Brandenburg wird es auf lange Sicht keine einheitlichen Gebühren und Beiträge geben. Trotzdem ist es aus der Adlerperspektive und im Anbetracht großräumiger Zusammenhänge von Grundwasserdargebot und Versorgungssicherheit nötig, die Verbändeorganisation im Land zwischen Elbe und Havel zu überdenken, sowie die Notwendigkeit einzelner Standards und Gesetzesvorgaben zu hinterfragen.

In Forst referierten über Zukunftsfähigkeit der Siedlungswasserwirtschaft Vertreter der Landesregierung und des Landeswasserverbandstages Brandenburg ebenso wie Experten der TU Dresden und Verantwortliche des Spremberger Wasser- und Abwasserzweckverbandes, der Gesellschaft für Wasserver- und Abwasserentsorgung Peitz mbH, der städtischen Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) und der Wasserverband Lausitz Betriebsführungs GmbH. Der MAWV hält im Land Brandenburg einen Vergleich der guten Praxis stand. Das ist nicht zuletzt einem modernen Verbands-Management des MAWV und dem Verbandsgebiet eigenen soziodemografischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen geschuldet.

Hintergrund:

Auf seiner 12. Plenarsitzung am 10. Juni 2015 hatte der Landtag die Einsetzung der Enquete-Kommission „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ beschlossen. Die Enquete-Kommission soll auf Grundlage einer sorgfältigen Analyse insbesondere unter Zuhilfenahme bereits vorhandener Prognosen und Gutachten ein Konzept für eine wirkungsvolle Daseinsvorsorge sowie eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung der ländlichen Regionen in Brandenburg erarbeiten und Handlungsempfehlungen zu den einzelnen Politikfeldern abgeben. Bei ihrer Arbeit soll die Kommission die Erfahrungen und Wertungen von Bürgerinnen und Bürgern in großem Maße mit einfließen lassen.

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Enquete Kommission (495,1 kB)

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